Scholz macht Druck bei Kindergrundsicherung

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Streit um Finanzierung: Scholz macht Druck bei Kindergrundsicherung

Hinsichtlich der mit der Einführung der Kindergrundsicherung beabsichtigen Leistungsverbesserungen bittet SPD-Politiker Scholz die Ministerin, Alternativen zu erarbeiten - darunter eine, die ausschließlich den Kindersofortzuschlag beinhalte, sowie verschiedene weitere, die das "soziokulturelle Existenzminimum" für Kinder neu berechne. Gleiches gelte für den Pauschalbetrag des Bildungs- und Teilhabepaketes.

Weiter heißt es, die Ressortabstimmung sollte zeitnah eingeleitet werden - so, dass das Kabinett sich Ende August damit befassen könne. Die Grundsicherung soll Leistungen wie das Kindergeld, das Kinder-Bürgergeld, den Kinderzuschlag und solche aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket zusammenführen.Paus begrüßte in einer Erklärung, dass der Kanzler "mit seiner Entscheidung Klarheit bei der Kindergrundsicherung geschaffen hat".

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