Scholz ist überraschend in Kiew eingetroffen. Der deutsche Kanzler hat Rüstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro angekündigt.
für den Abwehrkampf gegen Russland im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an."Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland dermit einem Land, dass sich seit mehr als 1.000 Tagen"auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg" verteidige."Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen."im Abwehrkampf gegen Russland.
treffen. Der Besuch wurde aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt. Kiew wird derzeit immer wieder von russischen Drohnen attackiert. Der Kanzler war kurz vor der russischen Invasion im Februar 2022 erstmals in der ukrainischen Hauptstadt. Vier Monate nach dem russischen Angriff folgte im Juni 2022 ein weiterer Besuch zusammen mit dem französischen Präsidenten", sagte er am Sonntag in Kiew. Er machte deutlich, dass er sich einen entsprechenden Beschluss beim NATO-Außenministertreffen in Brüssel an diesem Dienstag und Mittwoch wünsche.
Konkret bedeutet das, dass Scholz die schon im Mai 2023 von der Ukraine erbetenen Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern nicht liefert und auch keine grundsätzliche Erlaubnis für den Einsatz der von Deutschland gelieferten Waffen gegen russisches Territorium erteilt. Einzige Ausnahme ist die Region um dienahe der Grenze, wo die deutschen Raketenwerfer Mars II mit einer Reichweite von 84 Kilometern eingesetzt werden dürfen.
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