Für 21.15 Uhr ist ein Pressestatement geplant. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung oder die Vertrauensfrage des Kanzlers – und Neuwahlen.
Für 21.15 Uhr ist ein Pressestatement geplant. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung oder die Vertrauensfrage des Kanzlers – und Neuwahlen.Vor dem deutschen Kanzleramt in Berlin betete eine Gruppe von Anhängern der deutschen Regierungskoalition noch ein paar Rosenkränze – doch die Gebete verhallten ungehört.
wollen sich um 21.45 Uhr äußern. Die FDP-Fraktion wird um 21.30 Uhr zu einer Sitzung zusammenkommen, die SPD-Fraktion um 22.15 Uhr. SPD und Grüne stehen nun vor der Frage, ob sie ohne eine Mehrheit im Parlament regieren oder eine Neuwahl einleiten wollen.und dürfte sich deshalb kaum kooperativ zeigen.
Es wäre also wahrscheinlicher, dass die Rest-Regierung früher oder später über eine Vertrauensfrage von Kanzler Scholz Neuwahlen in die Wege leitet, bei denen wohl alle drei Ampel-Parteien abgestraft würden: In den aktuellenliegt die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei zehn, die FDP bei drei. Die Liberalen würden damit aus dem Bundestag fallen.
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