Rheinland-Pfalz & Saarland: Steuerschätzung: Saarland erwartet Steuerplus

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Saarbrücken - Das Saarland rechnet für das laufende Jahr mit Steuer-Mehreinnahmen von rund 80 Millionen Euro. Dies gehe aus der regionalisierten Steuerschätzung hervor, teilte Finanzminister Jakob von Weizsäcker am Dienstag mit.

Zur Einordnung: Die Herbst-Schätzung prognostiziere für 2023 steuerabhängige Einnahmen von insgesamt rund 4,5 Milliarden Euro. 2027 würden die Einnahmen demnach die Schwelle von 5 Milliarden Euro überschritten haben. "Auch wenn der Mehreinnahmensaldo im laufenden Jahr Land und Kommunen etwas helfen wird, muss man damit rechnen, dass in den Folgejahren die strukturellen Mindereinnahmen aufgrund der Steuerpläne des Bundes dominieren", teilte der Minister mit. Daher sei eine "vorausschauende Haushaltsplanung" notwendig.

Nach vom Bund angekündigten Steuerrechtsänderungen müsse das Land nach dem kommunalem Finanzausgleich mit weniger Einnahmen als geplant rechnen. Konkret seien dies in 2024 rund 7 Millionen Euro weniger und in 2025 rund 12 Millionen Euro weniger als der Regierungsentwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 vorsehe, hieß es.

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