Der Linken wird vorgehalten, sich mit einer fraktionsübergreifenden Resolution zum Israel-Krieg schwer zu tun. Die Partei dementiert vehement.
BERLIN taz | Das Abgeordnetenhaus will an diesem Donnerstag über eine fraktionsübergreifende Resolution abstimmen, die die brutalen Terrorangriffe der Hamas gegen Israel und den Antisemitismus in Berlin verurteilt. Auch das von der Bundesregierung angekündigte Verbot des antiisraelischen Netzwerks Samidoun wird darin unterstützt. Tenor und Titel des Papiers: „Berlin steht an der Seite Israels“.
„Das stimmt schlichtweg nicht“, entgegnet Linksfraktionssprecher Thomas Barthel auf taz-Nachfrage. Die Fraktion habe mitnichten Probleme gehabt mit dem Text. „Wir haben diskutiert und dann einstimmig beschlossen, der Resolution genau so zuzustimmen. Uns ist wichtig, dass die demokratischen Parteien hier zusammenstehen.“
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