Regierungsverhandlungen in Österreich platzen

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Regierungsverhandlungen in Österreich platzen
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Die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen den Parteien ÖVP, SPÖ und Grünen sind gescheitert. Es ergeben sich nun mehrere Optionen für die Zukunft, darunter eine Neuwahl, eine schwarz-rote Regierung oder die Fortsetzung der Verhandlungen zwischen Schwarz und Rot.

Die Regierungsverhandlungen von Schwarz, Rot und Pink sind geplatzt. Aus Sicht der ÖVP gab es bisher nur schlechte Varianten, und die haben sich noch einmal zugespitzt. Natürlich können sie jetzt versuchen, doch noch eine schwarz-rote Regierung zu zimmern und zu hoffen, dass sowohl Neos als auch Grüne deren Reformen fallweise unterstützen.

Aber prickelnd ist das nicht, man darf nicht vergessen, dass aus Sicht von ÖVP und den Neos vor allem die SPÖ jene Partei war, die schon Paktiertes wieder aufgemacht haben. Das ist von den Roten eine hochriskante Vorgehensweise. Die Alternative ist eine Neuwahl.Natürlich kann man auch daran denken, dass Nehammer als Chef seiner Partei zurücktritt. Da kursieren längst Namen wie Altkanzler aus Oberösterreich. Die Frage ist, wie schnell das geht und wäre das in der Partei mehrheitsfähig. Aber klar gibt es einige Leute in der ÖVP, die das gut fänden und machen könnten. Das bleibt aus meiner Sicht aber im Konjunktiv. Die Verhandlungen könnten zwischen Schwarz und Rot aber auch einfach weitergehen, die haben ja eine Mehrheit, wenn auch nur mit einem Mandat. Diese dünnste aller möglichen Mehrheiten, es wäre ja keine GroKo sondern eine KleinKo, eine kleinstmögliche Koalition, ist ebenso hochriskant. Aus Sicht von Nehammer wäre das aber eine Möglichkeit, den Kanzlersessel zu retten. Aber eben schwierig - mit Blick auf das parteiinterne Gefüge, Stichwort Wirtschaftsbund, der ohnehin schon unzufrieden über die Verhandlungen war, und mit Blick auf einige Länder wie zuletzt die Steiermark oder jetzt Niederösterreich und Oberösterreich, die Verluste befürchten müssen

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