Heute und morgen kommt die türkis-grüne Regierung zur gemeinsamen Arbeitsklausur zusammen. Vorgenommen hat man sich ein gemeinsames Gruppenbild - und etliches mehr.
Bisher gibt es nicht einmal ein gemeinsames Foto. Obwohl die türkis-grüne Regierung in ihr viertes Jahr startet, gibt es kein aktuelles Gruppenbild. Die jüngsten Neuzugänge - Landwirtschaftsminister Totschnig, Staatssekretärin Kraus-Winkler, Staatssekretär Tursky und Gesundheitsminister Rauch - sind auf keinem vollständigen Familienfoto verewigt. Ein Zustand, der sich jedenfalls auf der heute startenden, zweitägigen Klausur in Mauerbach ändern soll.
Einen Neustart können beide Parteien brauchen: In den Umfragen haben ÖVP und Grüne schon seit zwei Jahren keine Mehrheit mehr. Zuletzt gab nicht einmal mehr ein Drittel an, Türkis oder Grün wählen zu wollen. Die Klausur in Mauerbach soll nun einen Aufschwung bringen. Konkrete Projekte sollen die Handlungsfähigkeit unter der Beweis stellen - über etliche Details soll am Dienstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit noch verhandelt werden.
Auf der anderen Seite macht die ÖVP Druck, längeres Arbeiten zu erleichtern. Die Industriellenvereinigung will Überstunden attraktiver machen, der ÖVP-Seniorenbund fordert das Ende der Pensionsversicherungsbeiträge für alle, die im Regelpensionsalter weiterarbeiten. Das Arbeitsministerium unter Martin Kocher sieht"sehr hohes Potenzial" – etwa bei der Suche nach Facharbeitskräften.
Sein grünes Gegenüber Sozialminister Johannes Rauch sorgt sich aber, dass Betriebe ältere und dank der angestrebten Sonderregelung billigere Arbeitskräfte anderen vorziehen könnten. Eine Einigung erscheint dennoch möglich.
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