Das Landesgericht Klagenfurt begehrt die „Auslieferung“ der grünen Generalsekretärin Olga Voglauer. Gewählt werden Mitglieder und Ersatz-Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Das Landesgericht Klagenfurt begehrt die „Auslieferung“ der grünen Generalsekretärin Olga Voglauer. Gewählt werden Mitglieder und Ersatz-Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats.Werner Kogler , Alexander Schallenberg und Neos-Parteichefin Beate Meinl-ReisingerEin Plenartag ist in dieser Woche genug. Das Programm für die Sitzung am Mittwoch ist nämlich ausnehmend dünn und wird von einer etwas kuriosen Regierungserklärung geprägt.
Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer wurde Außenminister Schallenberg als längst dienender Ressortleiter mit der Führung des Kabinetts betraut. Der Usance entsprechend muss er nun eine Erklärung vor dem Nationalrat abgeben, wiewohl es sich de facto nur um eine Übergangsregierung ohne parlamentarische Mehrheit handelt. Für Schallenberg ist es seine zweite Regierungserklärung, war er doch zwischen Sebastian Kurz und Nehammer Bundeskanzler.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bayrous Regierungserklärung: Schulden, Pensionen und ein fragiles VertrauenFrankreichs neuer Premier François Bayrou stellte am Dienstag seine Regierungspläne vor, mit Fokus auf Schulden und Pensionen. Doch Bayrous Regierung steht vor großen Herausforderungen und droht angesichts der politischen und finanziellen Krise sowie fehlender Mehrheit an Scheitern.
Weiterlesen »
Schallenberg gibt am 22. Jänner eine RegierungserklärungInmitten der blau-türkisen Koalitionsverhandlungen präsentiert sich der Interimskanzler im Nationalrat.
Weiterlesen »
Voglauer vs. Sellner: Nationalrat entscheidet über Auslieferung der grünen GeneralsekretärinDer frühere Spitzenfunktionär der rechtsextremen Identitären, Martin Sellner, hat Privatklage gegen Voglauer wegen übler Nachrede eingebracht. Nun muss der Nationalrat entscheiden, ob er ihre...
Weiterlesen »
Polizeieinsatz in Berlin-Neukölln: Abou-Chaker-Clan-Mitglieder am TatortIn Berlin-Neukölln kam es am Montagabend zu einem Polizeieinsatz, nachdem ein Mann Schüsse auf eine Menschenmenge abgefeuert haben soll. Am Tatort wurden Mitglieder des Abou-Chaker-Clans, darunter Clan-Führer Arafat und sein Bruder Nasser, angetroffen. Die Situation eskalierte schnell und es wurde zusätzlicher Polizeieinsatz erforderlich.
Weiterlesen »
Laporta Beschimpft Mitglieder des spanischen FußballverbandesNach Barcelonas Sieg im spanischen Supercup brach Barcelonas Präsident Joan Laporta vor laufenden Kameras aus und beleidigte Mitglieder des spanischen Fußballverbandes. Der Ausraster Laporta's wurde durch den erfolgreichen Einspruch für die Registrierung von Dani Olmo und Pau Victor verstärkt.
Weiterlesen »
Bandidos-Prozess in Innsbruck - Fünf Schuldsprüche wegen DrogenschmuggelsAm Donnerstag mussten sich am Landesgericht fünf Mitglieder des aufgelösten Motorradklubs Bandidos wegen Drogenschmuggel verantworten.
Weiterlesen »