Susanne Raab (ÖVP) präsentierte erste Ergebnisse des Leitkultur-Prozesses. Teil der ÖVP-Vision sind Abschlussprüfungen für Zugewanderte und ein verpflichtender Staatsbürgerschaftskurs.
Das Wort Lederhose ist kein einziges Mal gefallen. Und das, obwohl Tracht, Blasmusik und der Maibaum „unsere Art zu leben“ darstellen sollten. Zumindest wenn es nach den Vorstellungen der ÖVP aus dem Frühjahr dieses Jahres geht. Damals wurde jene Studie zur sogenannten Leitkultur angekündigt, deren erste Ergebnisse am Donnerstag im Bundeskanzleramt präsentiert wurden.
Auch bisher sind Integrationsmaßnahmen an Sozialleistungen gekoppelt. So werden etwa Sozialleistungen gekürzt, wenn Zugewanderte nicht an Werte- und Orientierungskursen teilnehmen. Nun plädiert Susanne Raab aber für mehr Schärfe. Von den Bundesländern, die für die Auszahlung der Gelder verantwortlich sind, „erwarte ich mir, dass sie das Integrationsgesetz hier umsetzen“, betonte die Ministerin. Ihr Büro würde „jeden Verstoß melden“.
Weil in der Bewerbung des Projektes das Bild einer Blaskapelle verwendet wurde, hatte sich gar der Präsident des Österreichischen Blasmusikverbands Erich Riegler vom Begriff der Leitkultur distanziert. Der Soziologe Kenan Güngor hatte den Expertenrat nach der ersten Sitzung verlassen. Er befand, dass die Kampagne der Schwarzen mehr polarisiere, als zusammenführe.
Der Soziologe Kenan Güngör erklärt, aus welchen Motiven Austrotürken die Palästinenser unterstützen. Beim türkischen Präsident Erdogan ortet er Heuchelei. Er habe seine Vermittlerrolle im Nahostkonflikt verloren.
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