Die Deutsche Post hat auf dem deutschen Markt eine Sonderstellung. Sie sichert die Versorgung auch in entlegenen Winkeln und bekommt dafür steuerliche Erleichterungen. Bleibt das auch so?
weiterhin leisten", teilte der Konzern am Dienstag auf Anfrage mit. Das Unternehmen bezog sich dabei auf einen Artikel der Welt, demzufolge es in der Firma Planspiele zum Ausstieg aus dem Universaldienst gibt. Die Zeitung berief sich auf Informationen aus dem Betriebsrat.
Als Universaldienstleister muss die Post im Gegensatz zu Wettbewerbern überall in Deutschland Sendungen zustellen. Als Gegenleistung für diese Flächenpräsenz zahlt sie keine Umsatzsteuer auf Einnahmen aus dem Brief- und Paketversand.Unter Branchenkennern gilt ein Ausstieg der Post aus dem Universaldienst als unwahrscheinlich. Möglich ist er allerdings. Dann würde ein anderes Unternehmen gesucht, das die flächendeckende Zustellung übernimmt.
Das Bundeswirtschaftsministerium will in den kommenden Wochen Eckpunkte für eine Reform des Postgesetzes vorlegen. Ende des Jahres könnte ein erster Gesetzentwurf folgen. Für die Post ist die Reform sehr wichtig. Sie hofft auf Regeln, die Kostensenkungen ermöglichen. Als Reaktion auf den Welt-Bericht schrieb das Unternehmen, dass man"den Umbau zu einem klimaneutralen Brief- und Paketdienst fortsetzen" wolle.
Walther Otremba vom Bundesverband Briefdienste, in dem Postkonkurrenten wie die Pin AG aus Berlin und Post Modern aus Dresden Mitglieder sind, wertete die Ausstiegsplanspiele als Versuch des Bonner Konzerns, die Reformdebatte zu beeinflussen. Auch der aktuelle Tarifstreit, in dem die Gewerkschaft Verdi eine Entgelterhöhung um 15 Prozent fordert und
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