Die Leiterin der Einsatzabteilung (EA) der Landespolizeidirektion (LPD) Wien, Xenia Zauner, hat die zurückhaltende Taktik der Exekutive bei der verbotenen Pro-Palästina-Demo am Stephansplatz vor genau zwei Wochen verteidigt.
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In einer eilig einberufenen Pressekonferenz wenige Stunden vor Beginn der"Mahnwache in Solidarität mit Palästina" hatte Polizeipräsident Gerhard Pürstl die durch"BDS Austria" angemeldete Versammlung aufgrund nachrichtendienstlicher Erkenntnisse über Gewaltaufrufe in Richtung Israel untersagt. Man werde"alles tun", um die Demo zu verhindern, hatte Pürstl dort noch bekräftigt.
Die Planung des Einsatzes habe sich nicht von anderen unterschieden. Grundsätzlich stellten sich vor jeder Demonstration dieselben Fragen."Wo ist überhaupt die Lage? Wer ist das überhaupt? Was möchten die? Wie hoch ist das Mobilisierungspotenzial? Könnte die Versammlung gestört werden?", erklärte Zauner.
Auch der Polizeieinsatz im Zuge der Klimademo am 15. September warf damals Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf.
Im Zuge des Gesprächs kam Zauner auch auf den Konflikt zwischen Versammlungsfreiheit und Strafrecht zu sprechen."Das ist ein ganz schmaler Grat." Das Versammlungsrecht erlaube einen gewissen Spielraum."Die Versammlungsfreiheit ist uns allen sehr wichtig und in einem demokratischen Rechtsstaat verankert. Das heißt, dass natürlich gewisse Versammlungsmittel durchaus zulässig sein dürfen.
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