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Nach einem russischen Drohnenangriff nahe der polnisch-ukrainischen Grenze lockert Polen die Regeln für den Abschuss fremder Drohnen. Verteidigungsminister Cezary Tomczyk kündigte an, dass Kampfpiloten nun auf Basis von Radardaten entscheiden dürfen.
Etwa zwei Kilometer vom Grenzübergang zu Polen ist in der Ukraine eine düsengetriebene Drohne eingeschlagen. Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz bezeichnete den Vorfall auf der Plattform X als einen weiteren Angriff Russland s auf die Westukraine. Die polnische Regierung hat daraufhin die Regelungen für den Abschuss von Drohnen gelockert.
In den vergangenen zwei Wochen war es in der Nähe des polnisch-ukrainischen Grenzübergangs Dorohusk-Jahodyn mehrfach zu russischen Drohnenangriffen auf dem Gebiet der Ukraine gekommen. Zudem wurde dort ein Passagierzug von Kiew nach Warschau attackiert. Die polnische Regierung wirft Russland eine Verschärfung des Ukraine-Kriegs vor und hat mit Maßnahmen reagiert.
Neue Regeln für den Drohnenabschuss
Von nun an sei es polnischen Kampfpilotinnen und Kampfpiloten erlaubt, auf Grundlage von Radardaten oder anderen Informationen, die in das System eingespeist werden, die Entscheidung zu treffen, ein fremdes Fluggerät abzuschießen, sagte der polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk am Montag. Bisher sei dafür eine visuelle Identifizierung erforderlich gewesen.
Der Abschuss auf der Grundlage von Radardaten sei in der Regel einem Kriegszustand oder dem Kriegsrecht vorbehalten, sagte der Minister weiter. Derzeit sei Polen aber täglich mit der Möglichkeit konfrontiert, dass Drohnen in sein Hoheitsgebiet eindringen. Wir können angesichts von Bedrohungen nicht untätig bleiben, und alles deutet darauf hin, dass es davon nur noch mehr geben wird, fügte er hinzu.
Hintergrund und internationale Reaktionen
Anfang September hatte der polnische Regierungschef Donald Tusk gesagt, dass Russland laut Geheimdienstinformationen hybride Angriffe mit Drohnen und Raketen auf Länder plant, die die Ukraine unterstützen. Polen ist ein wichtiger Umschlagplatz für militärische und humanitäre Hilfsgüter der Unterstützerländer für die Ukraine. Das Land rüstet derzeit massiv auf und hat die größte konventionelle Armee der Europäischen Union.
In den vergangenen Monaten gab es wiederholt Drohnenvorfälle in osteuropäischen NATO-Ländern, darunter auch in Lettland und Litauen. Der NATO-Befehlshaber für Europa, Alexus Grynkewich, sagte am Montag, der beste Weg zur Gegenwehr sei es, die Verantwortlichen in Moskau öffentlich zu benennen und die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Eine öffentliche Zuschreibung erhöhe die Kosten für die Drahtzieher und zwinge sie zur Verhaltensänderung, was eine abschreckende Wirkung habe.
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