Die ÖVP will bestimmen, wer der neue EU-Kommissar aus Österreich werden wird. Vom grünen Koalitionspartner hagelt es nun eine heftige Absage.
Die ÖVP will bestimmen, wer der neue EU-Kommissar aus Österreich werden wird. Vom grünen Koalitionspartner hagelt es nun eine heftige Absage.Vizekanzler Werner Kogler und Bundeskanzler Karl Nehammer – wenige Monate vor der Wahl stehen die Zeichen in der Koalition immer mehr auf Streit.Am 9. Juni wählt auch Österreich das neue Europaparlament. Danach wird in Brüssel eine neue Kommission gebildet, einer der Kommissare wird aus unserer Alpenrepublik stammen.
Eine klare Absage kommt nun vom grünen Koalitionspartner. Wie die APA vorab erfuhr, erklärt Vizekanzler Werner Kogler in der Freitagsausgabe der"Tiroler Tageszeitung", dass die dahingehende Abmachung der Grünen mit der ÖVP nicht mehr gültig sei.ist obsolet, weil er unter anderen Voraussetzungen entstanden ist", knallt er den Türkisen einen Warnschuss direkt vor den Bug.
Kogler selbst will sich dazu nicht äußern:"Wir tun gut daran, uns nicht am Namedropping zu beteiligen. Jetzt steht einmal die EU-Wahl an. Dann werden wir sehen, wann eine neue Kommissionspräsidentin oder ein neuer Kommissionspräsident gewählt wird – und wer es werden wird.
Er betonte, dass es kein Naturgesetz gebe, das einer Partei das Vorschlagsrecht zuspreche, und forderte, dass der Hauptausschuss des Nationalrats über die Besetzung entscheiden solle Kogler vermied es jedoch, sich zu möglichen Kandidaten wie Othmar Karas zu äußern, und betonte, dass zunächst die EU-Wahl abgewartet werden solle
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