Impfpflicht im Nationalrat: Noch selten hat ein Gesetzesentwurf schon im Vorfeld für so viele Einsprüche gesorgt wie der zur Covid-Impfpflicht. Das JournalPanorama fasst heute die Debatte zusammen. Ab 18:25 auf oe1. 🔊
Noch selten war ein Gesetzesentwurf so umkämpft und sorgte schon im Vorfeld für so viele Debatten und Einsprüche wie der zur Covid-Impfpflicht: Der Gesundheitsausschuss hat den überarbeiteten Entwurf bereits am Montag abgesegnet, am Donnerstag soll das Gesetz im Nationalrat beschlossen werden: Ab Februar soll demnach für alle Personen ab 18 Jahren mit Haupt- und Nebenwohnsitz in Österreich eine Impfpflicht gelten, ab Mitte März kann dann auch kontrolliert und...
Die Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grüne reichen für den Beschluss aus, doch auch die SPÖ wird nun - trotz lauter Kritik aus den Reihen der Gewerkschaft und aus einigen Bundesländern - mitgehen. Auch die NEOS werden großteils für die verpflichtende Impfung gegen Covid stimmen. Strikt dagegen ist einzig die FPÖ.
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