Allzu viel haben ÖVP und Grüne an Gesetzesmaßnahmen dem Hohen Haus nicht vorzulegen, nachdem zuletzt gegenseitige Blockaden im Vordergrund standen. So reichten die Materien auf der Tagesordnung auch nur für einen Sitzungstag des Nationalrats im Juni.
Allzu viel hat die Koalition von ÖVP und Grünen an Gesetzesmaßnahmen dem Hohen Haus nicht vorzulegen, nachdem zuletzt gegenseitige Blockaden im Vordergrund gestanden sind. So reichten die Materien auf der Tagesordnung auch nur für einen Sitzungstag des Nationalrats im Juni, dieser war am Mittwoch.
Freilich haben schon vor Rauch Generationen an Gesundheitspolitikern die Stärkung der niedergelassenen Ärzte versprochen, weil dies billiger als die Behandlung in Ambulanzen und Krankenhäusern sei. Und noch ist nicht einmal sicher, ob sich Bund, Länder und Gemeinden heuer im Herbst auf einen neuen Finanzausgleich einigen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Neues SPÖ-Team: Babler übernimmt mit Kucher SPÖ-Klub, Doppelspitze für GeschäftsführungDer neue SPÖ-Chef Andreas Babler wird heute Geschäftsführung und Klubchefsessel neu besetzen. Vertreter anderer SPÖ-Lager hoffen auf Zugeständnisse, der Klubchefsessel dürfte bereits besetzt worden sein.
Weiterlesen »
Neues SPÖ-Team: Babler übernimmt mit Kucher SPÖ-Klub, Doppelspitze für GeschäftsführungDer neue SPÖ-Chef Andreas Babler besetzt heute Geschäftsführung und Klubchefsessel neu. Vertreter anderer SPÖ-Lager hoffen bis zuletzt auf Zugeständnisse.
Weiterlesen »
Wird die ÖVP die SPÖ-Krise nutzen, um Neuwahlen zu provozieren?In der ÖVP-Führung ist die Meinungslage klar: Es wird keine Neuwahlen geben, auch wenn entsprechende Wünsche von der Basis an die Parteispitze herangetragen werden. Mehr dazu im neuen Artikel von bauer_gernot
Weiterlesen »
Nach Wahlwirren - SPÖ-Grubesa: 'Jetzt weiß ich zumindest, was es bedeutet, umzufallen'Nach Streit, Kritik, aber auch Spott: In einem Posting macht die zurückgetretene SPÖ-Wahlkommissionsleiterin, die Steirerin Michaela Grubesa, kein Geheimnis über ihren Zustand.
Weiterlesen »
Brief an Babler: Klimaexperten fordern Ende von SPÖ-BlockadeSPÖ soll bei „wegweisenden Gesetzen für krisensichere Zukunft“ mit der Regierung zusammenarbeiten, heißt es in dem Brief, der unter anderem von Franz Essl, Helga Kromp-Kolb und Verena Winiwarter...
Weiterlesen »