Vor der Wahl erklärte die ÖVP Sky Shield zum Nonplusultra der Luftverteidigung. Nun heißt es, man werde sehen, welche Entscheidungen getroffen würden.
Vor der Wahl erklärte die ÖVP Sky Shield zum Nonplusultra der Luftverteidigung. Nun heißt es, man werde sehen, welche Entscheidungen getroffen würden. Sky Shield ist eine Luftverteidigungsinitiative, an der sich neben Österreich etwa auch die neutrale Schweiz beteiligen will. Die FPÖ will eine Teilnahme Österreichs mit allen Mitteln verhindern.Nun starten auch die Untergruppen die Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP.
Seitens des Bundesheeres heißt es, dass in der unterzeichneten Absichtserklärung"ausdrücklich festgehalten" sei,"dass Österreich und die Schweiz beabsichtigen, sich an gemeinsamen Beschaffungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der ESSI , nicht jedoch an operativen Maßnahmen, zu beteiligen.
Auch wenn Österreich bereits Absichtserklärungen zur Teilnahme an Sky Shield unterzeichnet hat, wäre ein Rückzug rechtlich jederzeit möglich. Denn bindend sind solche Absichtserklärungen nicht. Die ÖVP hat vor der Wahl Sky Shield als unverzichtbar für die Luftverteidigung erklärt, macht es nun aber nicht zur Bedingung für eine Koalition mit der FPÖ.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betont, dass die Luftverteidigung wichtig sei, aber Sky Shield nicht zwingend Teil der Koalitionsvereinbarung sein müsse, während Experten des Bundesheeres das Projekt unterstützen.
Klaudia Tanner Herbert Kickl FPÖ ÖVP Innenpolitik
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