Österreich in der Krise: Neos und ÖVP brechen Koalitionsverhandlungen ab

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Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit den Neos steigt die ÖVP nun auch aus den Gesprächen mit der SPÖ aus. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte seinen Rücktritt an. Die SPÖ sieht Österreich in einer schwierigen Situation und kritisiert die ÖVP für den plötzlichen Rückzug.

Die Neos haben die Verhandlungen mit der ÖVP und der SPÖ abgebrochen. Nun steigt auch die Volkspartei aus den Gesprächen mit den Sozialdemokraten aus. Bundeskanzler Karl Nehammer ( ÖVP ) erklärte am Samstagabend gegenüber der „Presse“, dass es „in wesentlichen Kernpunkten“ keine Einigung erreicht worden sei. Kurz darauf kündigte er per Video seinen Rücktritt an.

SPÖ-Parteichef Andreas Babler, Klubobmann Philip Kucher und der rote Sozialsprecher Josef Muchitsch äußerten sich wenige Minuten darauf: Österreich befinde sich in einer sehr schwierigen Situation, sagte Babler in seinem Statement. Er habe Nehammer und der Volkspartei daher nach dem überraschenden Abspringen der Neos angeboten, in den nächsten Stunden und Tagen intensiv weiterzumachen, eben zu zweit und nicht mehr zu dritt die staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Dazu sei es aber nicht gekommen: „Ich glaube, der ÖVP ist nicht bewusst, was in dieser Situation jetzt weiter droht, weil sie aufgestanden ist“, kritisierte Babler. Nehammer habe „die Bereitschaft und er trägt diesen Geist auch in sich“, Kompromisse zum Wohle des Landes zu schließen. Aber: Es gebe „Kräfte, die sich in den vergangenen Tagen formiert“ hätten, die das nicht wollten. Die SPÖ sei bereit gewesen, Kompromisse einzugehen, hielt der SPÖ-Chef fest

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