Olaf Scholz: Streit über Cum-ex-Untersuchungsausschuss spitzt sich zu

Österreich Nachrichten Nachrichten

Olaf Scholz: Streit über Cum-ex-Untersuchungsausschuss spitzt sich zu
Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen
  • 📰 derspiegel
  • ⏱ Reading Time:
  • 30 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 15%
  • Publisher: 68%

Noch vor der Sommerpause soll ein Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Rolle von Olaf Scholz in der Cumex-Affäre starten. Die Union wirft der SPD dennoch Blockade vor – und droht im SPIEGEL mit dem Gang vor das Bundesverfassungsgericht.

als damaliger Hamburger Regierungschef beim Umgang mit den Geschäften der örtlichen Warburg-Bank klären, die Sozialdemokraten lehnen weite Teile des vorgelegten Fragenkatalogs ab.

»Wenn die SPD schon jetzt einen reduzierten Fragen­katalog vorsieht, werden wir in jedem Fall in Karlsruhe klagen« In der Union zeigt man sich erstaunt über die Festlegung der SPD, an der offenbar auch die Anhörung von Sachverständigen zum Untersuchungsauftrag nichts ändern wird. Sie soll vom Geschäftsordnungsausschuss am 15. Juni beschlossen werden, um diese dann in dem Gremium am 22. Juni zu befragen.Pflanzenextrakte, Vitamintabletten, Fischölkapseln – die Drogerieregale mit Nahrungsergänzungsmitteln sind meterlang.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

derspiegel /  🏆 17. in DE

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Höcke fällt bei Wahl für Untersuchungsausschuss durchThüringens umstrittener AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke ist als Kandidat zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden eines Untersuchungsausschusses durchgefallen. Höcke erhielt am Donnerstag von 79 abgegebenen gültigen Stimmen 20 Ja- und 53 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Damit erreichte Höcke nicht die nötige Mehrheit. 4 der 83 abgegebenen Stimmen waren ungültig.
Weiterlesen »

Urteil im Cum Ex-Prozess: Strippenzieher Hanno Berger zieht vor BGHUrteil im Cum Ex-Prozess: Strippenzieher Hanno Berger zieht vor BGHHanno Berger gilt als Architekt des Cum-Ex-Steuerskandals. Am Dienstag verurteilte ihn das Landgericht Wiesbaden zu einer langen Haftstrafe.
Weiterlesen »

Mittwochsmarsch der Letzten Generation: „Nicht essen, trinken oder rumlachen!“Mittwochsmarsch der Letzten Generation: „Nicht essen, trinken oder rumlachen!“Die Klimaktivisten der LetztenGeneration laufen wieder durch Friedrichshain und Mitte. Sie wollen ihren Brief an Bundeskanzler OlafScholz überreichen. Berlin
Weiterlesen »

Regierungssprecher: Völkerrecht erlaubt Ukraine, russisches Territorium anzugreifenRegierungssprecher: Völkerrecht erlaubt Ukraine, russisches Territorium anzugreifenAuf die Frage eines Korrespondenten zu den Drohnenangriffen in Moskau gibt Olaf Scholz' Regierungssprecher Steffen Hebestreit eine klare Antwort. Der Kreml reagierte.
Weiterlesen »

Großer Gipfel im kleinen Moldau als Zeichen an RusslandGroßer Gipfel im kleinen Moldau als Zeichen an RusslandOlaf Scholz stellt der Ukraine Sicherheitsgarantien in Aussicht. Das Treffen der Spitzen von 47 europäischen Ländern soll ein eindeutiges Signal Richtung Moskau aussenden.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-03-09 08:15:18