Olaf Scholz tritt an zur Generaldebatte im Bundestag. Hubert Aiwanger hat sein politisches Geschäftsmodell gefunden. Die MPK geht auf Klassenreise nach Brüssel. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.
. Offiziell geht es in der laufenden Haushaltswoche an diesem Mittwochmorgen um den Einzeletat des Kanzleramts. Doch der ist nicht der Rede wert. Im Fokus steht die Regierungspolitik von Olaf Scholz und seiner Mannschaft.Bei der Generaldebatte im vergangenen Jahr durften wir einen Kanzler in Rage erleben.»Wenn andere die Probleme lösen, die Sie noch nicht mal erkannt haben, dann reden Sie einfach drumherum«, schleuderte er Oppositionsführer Friedrich Merz entgegen.
Im Bundestag wird Merz heute womöglich wieder von der »Hampel-Ampel« sprechen, aber er wird Scholz kaum mehr so triggern können wie noch im letzten Jahr. Die Liste an Themen ist lang. Und darunter ist einiges, das für die Länderspitzen von großer Bedeutung ist – etwa ihre Forderungen nach billigerem Strom für energieintensive Industriebetriebe, Subventionserleichterungen im Wettbewerb mit den USA und China sowie eine Begrenzung der steigenden Migrationszahlen.
Und tatsächlich bekommen die Deutschen den großen Bahnhof, berichtet unser Brüsseler Büroleiter Markus Becker: Die wilde 16 aus Germany trifft nicht nur EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Gespräch, sondern auch ihren Vize und neuen Green-Deal-Beauftragten Maroš Šefčovič, Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius, den für Migration zuständigen Vizepräsidenten Margaritis Schinas sowie Energiekommissarin Kadri Simson.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
News des Tages: Hubert Aiwanger im Bierzelt, Olaf Scholz mit Augenklappe, Automesse IAA in MünchenIm Bierzelt schimpft Hubert Aiwanger über die »Hampel-Ampel«, sagt aber wenig zu seinem persönlichen Kasperletheater. Der Kanzler trägt Augenklappe. Und in Heinsberg geht ein Kalbtraum zu Ende. Das ist die Lage am Montagabend.
Weiterlesen »
Haushalt: Generaldebatte im Bundestag: Merz gegen Scholz und umgekehrtIm Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts. Dessen Zahlen spielen aber nur am Rande eine Rolle - sie sind Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Weiterlesen »
generaldebatte im bundestag: merz gegen scholz und umgekehrtIm Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts. Dessen Zahlen spielen aber nur am Rande eine Rolle - sie sind Anlass für eine große Debatte über die ...
Weiterlesen »
Generaldebatte im Bundestag: Merz gegen Scholz und umgekehrtIm Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts. Dessen Zahlen spielen aber nur am Rande eine Rolle - sie sind Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Weiterlesen »
Generaldebatte im Bundestag: Merz gegen Scholz und umgekehrtIm Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts. Dessen Zahlen spielen aber nur am Rande eine Rolle - sie sind Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Weiterlesen »
Haushalt: Generaldebatte im Bundestag: Merz gegen Scholz und umgekehrtIm Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts. Dessen Zahlen spielen aber nur am Rande eine Rolle - sie sind Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Weiterlesen »