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Die Baumarktkette Obi bekommt keinen Markenschutz für ihre „Hausfarbe“ Orange. In einem mehrjährigen Rechtsstreit hat nun der deutsche ...
Die Baumarktkette Obi bekommt keinen Markenschutz für ihre „Hausfarbe“ Orange. In einem mehrjährigen Rechtsstreit hat nun der deutsche Bundesgerichtshof zugunsten der Konkurrenz entschieden. Die Farbe Orange sei höchstens ein Hinweis auf Baumarktketten im Allgemeinen, aber nicht auf einem speziellen Baumarkt wie Obi, so der Vorsitzende Richter.
Obi hatte zuvor argumentiert, der spezielle, unter anderem sein Logo prägender Farbton, eine Art Hellrot-Orange, sei ein zentraler und unverwechselbarer Bestandteil seiner Markenidentität. Das Bundespatentgericht hatte dies anders gesehen – und nun auch der BGH. Die Reservierung des Farbtons war im Jahr 2010 beantragt worden. Die Baumarktketten Hornbach und Globus gingen dagegen vor.
Der Marktauftritt der beiden Konkurrenten ist ebenfalls von der Farbe Orange bestimmt – sie beantragten daher die Löschung der Obi-Farbmarke. Interessantes Detail am Rande: Andere Unternehmen, die „ihre“ Farbe gegen die Konkurrenz schützen wollten, hatten in ähnlichen Verfahren durchaus Erfolg. Die Sparkassen sicherten sich nach einem rund zehn Jahre dauernden Rechtsstreit ihr Rot. Schokoladenhersteller Lindt konnte den Goldton seiner Osterhasen-Verpackung schützen.
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