Nürnberger Stadtrat lehnt Bürgerentscheid zum 365-Euro-Ticket mit großer Mehrheit ab – „Peinliche Komödie“
Nürnberg – Vor dem Schlagabtausch haben Oberbürgermeister Marcus König und Stadtrat Titus Schüller noch kurz die Köpfe zusammengesteckt. Nach der freundlichen Geste der Hauptkontrahenten sind jedoch die politischen Fetzen geflogen. Interessanterweise hat sich Nürnbergs Oberbürgermeister König persönlich nicht zu Wort gemeldet. Für die CSU hat Fraktionschef Andreas Krieglstein bekräftigt, den geplanten Bürgerentscheid abzulehnen.
und ob die Nürnberger im Rahmen eines Bürgerentscheids über die Einführung eines günstigen Jahrestickets abstimmen dürfen? Nein, lautete die Antwort der überwiegenden Mehrheit. Neben den schwarz-roten Bündnispartnern aus CSU und SPD haben auch die Grünen gegen einen Bürgerentscheid votiert.Zuvor hatte Finanzreferent Harald Riedel die Räte eindrücklich von einem „Horrorszenario“ gewarnt.
„Das sind keine Fantasien eines hysterischen Kämmerers“, unterstützte Riedel den Vorschlag der Stadtverwaltung, den Bürgerentscheid aus Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit rechtlich nicht zuzulassen. Direkt in Richtung des Linken-Stadtrates sagte Riedel: „Wir werden auch die Axt an Leistungen legen, die ihnen selbst wichtig sind.
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