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Ungarn hat seinen russlandfreundlichen Kurs im August verlassen und zehn russische Diplomaten wegen Spionageverdachts außer Landes verwiesen. Nach ...
Die russische und die ungarische Flagge auf einer Mauer bei der Baustelle des ungarischen AKW Paks, wo seit 2022 zwei weitere Reaktorblöcke gebaut werden Ungarn hat seinen russlandfreundlichen Kurs im August verlassen und zehn russische Diplomaten wegen Spionageverdachts außer Landes verwiesen.
Nach knapp einem Monat hat auch Moskau reagiert und mehrere Vertreter Ungarns zur Ausreise aufgefordert. Die Gruppe ungarischer Diplomaten der Botschaft in Moskau und der Generalkonsulate in St. Petersburg und Kasan müsse Russland binnen der nächsten zwei Wochen verlassen, teilte das Ministerium mit. Eine konkrete Zahl der Betroffenen nannte die Behörde nicht. Üblich sind aber „spiegelbildliche“ Reaktionen – also die gleiche Anzahl an Diplomaten.
Das ungarische Außenministerium teilte auf seiner Facebook-Seite mit, dass es die Ausweisung seiner Diplomaten zur Kenntnis nehme. In seiner Reaktion auf die nunmehrige Ausweisung seiner Diplomaten aus Russland schrieb das Budapester Außenministerium: „Ungarn ist an einer Eskalation der diplomatischen Spannungen nicht interessiert, hält aber zugleich seine frühere Entscheidung aufrecht, die auf Erwägungen in Hinblick auf die nationale Sicherheit beruhte.
“Wie berichtet, hatte die ungarische Regierung ohne nähere Angaben erklärt, dass die Russen wegen Aktivitäten ausgewiesen würden, „die für Diplomaten gemäß der Wiener Konvention inakzeptabel“ seien. Russische Diplomaten sehen sich immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, auch für die Geheimdienste ihres Landes tätig zu sein.
„Wir verteidigen unsere Souveränität“, teilte dazu Ministerpräsident Péter Magyar auf Facebook mit. Unter Magyars Vorgänger Viktor Orbán waren die Beziehungen zwischen Budapest und Moskau lange Zeit gut, auch wenn Ungarn offiziell die EU-Sanktionen gegen Russland zumeist mittrug. Orbán hatte sich auch nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wiederholt mit Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Innerhalb der Europäischen Union hatte es wiederholt Vorwürfe gegeben, Orbáns Ungarn fungiere als „Trojanisches Pferd“ Moskaus in Brüssel.
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