Werner Kogler im großen „Club 3“-Talk: Neues Leben nach der türkis-grünen „Bombe“
Die Inseratenaffäre der ÖVP hat Republik und Regierung erschüttert. Im Polit-Talk „Club 3“ blickt Vizekanzler Werner Kogler auf die Geschehnisse zurück. Und wagt einen Blick nach vorne, wie es nun weitergehen wird.„Eine mittlere Bombe hat am Spielfeld eingeschlagen“ - mit diesen Worten bringt Vizekanzler Werner Kogler die sich in der vergangenen Woche überschlagenden Ereignisse auf den Punkt. Im Polit-Talk „Club 3“, der Samstag, um 20.
Man habe daraufhin „versucht, und das ist uns auch gelungen, das Staatsschiff trotz turbulenter Gewässer zu navigieren“. Heißt: Die Grünen haben nach Wegen gesucht, wie es weitergehen könnte, wenn die Regierung geplatzt wäre. An der FPÖ wären die Grünen im Falle des Falles nicht vorbeigekommen. „Dass es so etwas wie eine Koalition geben könnte, diese Frage hat sich nicht gestellt“, so Kogler.
Doch glaubt Kogler wirklich noch daran, dass die ÖVP den Grünen noch irgendwelche Erfolge zugestehen wird? Bei einem äußerst drängenden Vorhaben, dem Klimaschutzgesetz, ist die Regierung schließlich seit bald einem Jahr säumig. Kogler verweist auf bereits paktierte Einigungen, wo es zuvor auch Ablehnung und Widerstand der ÖVP gegeben habe. „Wer hätte denn gedacht, dass das Klimaticket kommt? Das Plastikpfand stand nicht einmal im Regierungsprogramm.
Nur ausweichend antwortet der Vizekanzler auf die Frage, ab welchem Verfahrensstand Kurz in die Regierung zurückkommen könne. „Schallenberg hat gesagt, er will bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben.“ Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hingegen sagte vor wenigen Tagen, dass sie „ausschließen“ könne, dass Kurz in dieser Legislaturperiode noch einmal Kanzler werde. Wann die Verfahren gegen Kurz zu einem Ende kommen, mag Kogler nicht abschätzen.
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