Artenschutz USA: Neue Trump-Regel erlaubt unbeabsichtigtes Töten bedrohter Tiere. Experten warnen vor Folgen für Naturschutz und Gesetzgebung.
sterben beim Fällen ihres Baumes – doch rechtlich könnte das künftig folgenlos bleiben. Eine neue Auslegung der Trump-Regierung stellt einen zentralen Mechanismus des amerikanischen Artenschutz es infrage.beim amerikanischen Endangered Species Act .
In einem auf den 14. September datierten Memo weist Brian Nesvik, Direktor des U.S. Fish and Wildlife Service, seine Behördenmitarbeiter an, den Begriff"take" deutlich enger auszulegen: Demnach soll eine verboteneunbeabsichtigt mit einem geschützten Wal, soll dies nach der neuen Interpretation nicht als verbotene"Entnahme" gelten, solange das Schiff nicht gezielt auf das Tier zugesteuert wurde.
Ähnlich bei bedrohten Fledermäusen: Wird ihrgefällt, wäre das demnach nicht automatisch ein Verstoß gegen das Artenschutzgesetz – sofern der Baum nicht mit dem Ziel gefällt wurde, die Tiere zu töten oder zu fangen. Damit könnte ein wesentliches Prinzip des bisherigen Artenschutzes an Bedeutung verlieren: Bislang sieht der Endangered Species Act ausdrücklich Genehmigungen für Fälle vor, in denen geschützte Tiere unbeabsichtigt im Zuge einer ansonsten legalenWer beispielsweise auf einem Gebiet bauen will, auf dem bedrohte Arten leben, kann eine sogenannte"Incidental Take Permit" benötigen.
Voraussetzung dafür sind unter anderem Maßnahmen, mit denen Auswirkungen auf die Tiere minimiert und ausgeglichen werden. Dieses Genehmigungssystem ist sogar ausdrücklich imhaben könnte. Andrew Mergen, Harvard-Jurist und früher mit ESA-Verfahren für das US-Justizministerium befasst, sieht darin laut"New York Times" einen grundlegenden Angriff auf die bisherige Durchsetzung des Gesetzes. Auch Naturschutzorganisationen argumentieren, dass vorhersehbare, aber nicht beabsichtigteDie Regierung stellt die Änderung hingegen als Rückkehr zum eigentlichen Wortlaut des Gesetzes dar.
Bereits im Juli hatte das US-Innenministerium die bisherige regulatorische Definition von"harm" gestrichen. Innenminister Doug Burgum argumentierte damals, der Endangered Species Act sei über Jahre zu weit ausgelegt worden und habe rechtmäßige Landnutzung behindert sowieund Grundstückseigentümer belastet. Diese Änderung trat am 14. September in Kraft – am selben Tag, auf den auch das neue Nesvik-Memo datiert ist.und mehrere US-Bundesstaaten gehen bereits juristisch gegen Änderungen am Endangered Species Act vor.
Fest steht jedoch: Sollte sich die enge Auslegung durchsetzen, könnte künftig nicht mehr allein entscheidend sein, dass ein streng geschütztes Tier durch menschliches Handeln getötet wurde – sondern auch, ob seine
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