Mit einem hochumstrittenen Personaltableau kann Ursula von der Leyen nun wohl in ihre zweite Amtszeit starten. Die dürfte nicht einfach werden.
Mit einem hochumstrittenen Personaltableau kann Ursula von der Leyen nun wohl in ihre zweite Amtszeit starten. Die dürfte nicht einfach werden.ab. Zuvor hatten bereits die Ausschüsse des Parlaments grünes Licht für die 26 Kommissarinnen und Kommissare gegeben. Stimmt auch das Plenum wie erwartet zu, kann die neue EU-Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Erwartet wird, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer zweiten Amtszeit andere Schwerpunkte setzt als bisher. War bei ihrem Antritt 2019 die Klimakrise eines der treibenden Themen, dürften nun andere Probleme in den Fokus rücken: Mit den Kriegen in der Ukraine und in Gaza, demEin Zeichen für diese veränderten Schwerpunkte setzt von der Leyen mit der Schaffung des neuen Postens des Verteidigungskommissars.
Neben den sicherheitspolitischen Herausforderungen gilt es, die EU krisensicher im Wettbewerb mit China oder den USA zu machen. Der designierte EU-Handelskommissardafür verantwortlich sein, den heiß umkämpften Migrationspakt umzusetzen. Das wird nicht einfach, da das Thema immer wieder für Uneinigkeit zwischen den Ländern sorgt – zuletzt hatte etwa Deutschland mit vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen eine Debatte ausgelöst.
In ihrer neuen Amtszeit wird sie sich mit veränderten Schwerpunkten wie der militärischen Unabhängigkeit Europas, dem Handelskonflikt mit China und der Umsetzung des Migrationspakts auseinandersetzen müssen.
Ursula Von Der Leyen Migration Magnus Brunner
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