Von Deutschland wird erwartet, dass es eine Führungsrolle übernimmt. Bisher galt: Frankreich liefert die Ideen, Deutschland die Bedenken. ale_notbeer
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte in dieser Woche einen Satz, der Linken kalte Schauer über den Rücken jagte: Deutschland müsse den Anspruch haben Führungsmacht zu sein, so Klingbeil in einer Grundsatzrede auf einer Konferenz zur Zeitenwende der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Reaktionen folgten prompt. Sie halte dies für ein völlig falsches Verständnis der deutschen Rolle, konterte Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal gegenüber dem Spiegel.
Debatte um Deutschlands Rolle ist nicht neu Die Debatte über Deutschlands außenpolitisches Selbstverständnis ist keine neue und entflammt immer mal wieder. Vor allem in Krisenzeiten.
Scholz versucht den Befreiungsschlag Überlagert ist die Agenda allerdings vom Krieg in der Ukraine. Denn mit seinem Angriff auf das Nachbarland hat die Großmacht Russland die bisherigen Säulen der Weltordnung weggehauen. Völkerrecht? Ist Putin egal. Die Suche nach der neuen Weltordnung hat seitdem begonnen. In Elmau und auch beim darauffolgenden Nato-Gipfel in Madrid sollen neue Allianzen geschmiedet und alte erneuert werden.
Keiner trägt die Sanktionen gegen Russland Eine Neuauflage der militärischen Blockbildung wie zu Zeiten des Kalten Krieges will man im Kanzleramt jedoch unbedingt vermeiden. Der Westen versus Russland, China und die Schwellenländer, das sei nicht im deutschen Interesse, so Regierungskreise. Entsprechend hat Deutschland auch die bevölkerungsreichen Demokratien Afrikas, Asiens und Lateinamerikas nach Elmau eingeladen: Indien, Indonesien, Senegal, Südafrika und Argentinien.
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