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Elisabeth Hofer (geb. 1992 in Linz) ist Redakteurin der „Presse“-Innenpolitik und Chefin vom Dienst der „Presse am Sonntag“.Sie studierte Germanistik, Politikwissenschaft und Journalismus. Nach mehreren Praktika (u.a. beim Liechtensteinischen Fernsehen, dem Böhlau-Verlag und dem ORF) arbeitete sie von 2017 bis 2023 für den „Kurier“.
Angesichts des angekündigten „EU Kids Acts“ würde es wohl darauf hinauslaufen, dass das österreichische Modell ansonsten schon nach halben Jahr wieder umgestellt werden müsste, befürchtet die pinke Digitalisierungssprecherin Ines Holzegger.
stellte den Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot für unter-14-Jährige in Österreich vor. Damals fragte ihn die „Presse“, warum er nicht auf eine-weite Lösung warten wolle. Pröll antwortete: „Wir waren mit Frankreich diejenigen, die da Druck gemacht haben und wir hatten immer die Rückmeldung von der europäischen Ebene, dass da vielleicht nie was kommt und darum sind wir den nationalen Weg gegangen. Wir haben aber immer gesagt, wir fänden eine europäische Lösung schöner.
Aber selbst wenn sie kommt, würde die technische Umsetzung sowieso den Mitgliedsstaaten übertragen.
“in ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg den EU-Kids-Act, der eine EU-weite Social-Media-Altersgrenze umfasst, an: „Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren. Kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren.
“Pröll legte sich noch am Tag der Rede der Kommissionspräsidentin fest: „Der EU Kids Act ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt – und ein Beleg dafür, dass sich unsere Beharrlichkeit ausgezahlt hat“, sagte er und erklärte dennoch, bei einer nationalen Regelung bleiben zu wollen, bis das EU-weite Verbot in Kraft ist. „Ein Kommissionsvorschlag ist noch kein geltendes Recht – bis Trilog, Inkrafttreten und nationale Umsetzung abgeschlossen sind, können Jahre vergehen. Diese Zeit haben unsere Kinder nicht.
“ Der Gesetzesentwurf zum österreichischen Alterslimit war in der Zwischenzeit in Begutachtung. Mit dem Ende der Begutachtungsfrist ließ nun Ines Holzegger, Digitalisierungssprecherin der Neos, aufhorchen. Seit dem Start der Begutachtung habe sich einiges getan, man müsse nun nicht nur die eingegangenen Stellungnahmen, sondern auch die geänderten Rahmenbedingungen mitbedenken, schrieb sie auf Instagram mit Verweis auf das angekündigte EU-weite Vorgehen.
„Jetzt ist die Chance, stark gegen Big Tech Konzerne und Plattformen aufzutreten und sie sicherer für Jung und Alt zu machen. Aber das geht nur gemeinsam!
“, schrieb Holzegger. Will heißen, die Pinken ziehen es nun doch vor, eine EU-weite statt einer nationalen Lösung zu implementieren und dafür mehr Tempo auf EU-Ebene zu fordern. Dass sich die Umsetzung des Alterslimits für soziale Medien in Österreich bis 1. Jänner 2027 ausgeht, hielt Nationalratsabgeordnete Holzegger im Gespräch mit der „Presse“ nämlich ohnehin für eher unwahrscheinlich.
Auch, weil die Stillhaltefrist für den österreichischen Gesetzesentwurf noch bis zum 29. Oktober läuft, und von der EU-Kommission jederzeit verlängert werden kann.
„Am Ende würde es wohl darauf hinauslaufen, dass wir unser nationales Modell ein Jahr hätten und dann wieder teuer umstellen müssten“, sagte Holzegger. Das Problem bestünde dann unter anderem auch darin, dass unterschiedlich geregelt ist, welche Plattformen betroffen sind. Österreich hat vorgesehen, nach Funktionen – wie beispielsweise ungefragte Push-Benachrichtigungen – zu bewerten. Die EU-Kommission bezieht in ihr Verbot hingegen unter anderem auch gewisse Spiele und Chatbots mit ein.
Neos-intern war das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige von Beginn an eine einigermaßen umstrittene Maßnahme, weil man in liberalen Kreisen wenig von Verboten hält.
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