Der Klubobfrau-Stellvertreter der Neos, Nikolaus Scherak, sieht in der Kompromisslosigkeit von Andreas Babler und seinem SPÖ-Team den Grund für das Scheitern von Türkis-Rot-Pink.
Nikolaus Scherak saß für die Neos in sehr vielen Verhandlungsgruppen, ehe seine Partei die Gespräche mit ÖVP und SPÖ verlassen hat. Falls nun Blau-Türkis scheitert, ist für ihn wieder Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Zug. Er muss entscheiden, ob in anderer Konstellation weiter verhandelt wird.
Den Vorwurf hört man gelegentlich, aber ich bin überzeugt, dass er falsch ist. Was einen Kanzler Herbert Kickl ermöglicht, ist die mangelnde Reformbereitschaft. Wir haben gesagt, was staatspolitische Verantwortung bedeutet. Dass man dringend notwendige Reformen angeht, sei es im Föderalismus, sei es im Gesundheitssystem, sei es bei den Pensionen. Wenn man staatspolitische Verantwortung wahrnimmt, kann man Herbert Kickl als Bundeskanzler verhindern.
Ist es vielleicht auch daran gescheitert, dass die Neos zu ambitioniert waren, dass man zu viel wollte? Vielleicht hätte man als der kleinste Partner kompromissbereiter sein müssen. Zu der Bankenabgabe gibt es viele unterschiedliche Fragen. Die SPÖ hat immer wieder von einer sogenannten Übergewinnsteuer gesprochen. Diese Diskussion kann ich schon einmal prinzipiell nicht nachvollziehen, weil ich als unternehmerisch denkender Mensch nicht verstehe, was Übergewinn bedeuten soll. Das habe ich mehrfach versucht zu hinterfragen, das konnte uns noch nicht entsprechend beantwortet werden.
Ich war bei sehr, sehr vielen Verhandlungsrunden dabei. Ich habe sehr viele Untergruppen mitverhandelt und war insbesondere bei der berühmten Budgetgruppe dabei. Da lernt man, sich auch mit Themen auseinanderzusetzen, mit denen man sich davor nicht so intensiv beschäftigt hat. Da lernt man vor allem, was notwendig ist, um auf den anderen zuzugehen, weil so eine Dreierverhandlung das Ziel haben muss, für alle tragbare Kompromisse zu finden.
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