Die Neos verlassen die Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ nach fehlenden Fortschritten in zentralen Bereichen wie Budget und Investitionen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger betont, dass es zu keinem Durchbruch gekommen sei und ein Weiterführen wie bisher zu einem Weiterführen wie immer hätte führen können.
„Für grundsätzliche Reformen gab es mehrfach ein Nein“, sagt Neos -Chefin Beate Meinl-Reisinger über die letzten Verhandlungsrunden mit ÖVP und SPÖ.Die Neos steigen aus den Koalitionsverhandlungen aus. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sagte am Freitag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz: „Es konnte kein Durchbruch mit Schwarz-Rot erzielt werden, für grundsätzliche Reformen gab es mehrfach ein Nein.
Die Nationalratswahl habe das Signal gesendet, dass von der Bevölkerung kein „weiter wie bisher“ gewünscht werde. Die FPÖ als Wahlsiegerin sei daran gescheitert, eine tragfähige Mehrheit zu bauen. Bundespräsident Van der Bellen habe in seiner Neujahrsansprache davon gesprochen, dass es ein gemeinsames Bild, eine gemeinsame Vision für Österreich brauche.
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