NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger brachte im ORF-'Sommergespräch' eine neue Sozialhilfe ins Spiel, die mehr Arbeits-Anreize bieten soll.
Klar sei: Natürlich sei die Summe"ein Pull-Faktor", der Migranten nach Wien ziehen würde,"nicht der einzige", so die NEOS -Chefin, bestreiten dürfe man das aber auch nicht."Man muss vermehrt auf Sachleistungen anstatt auf Geldleistungen setzen", so die NEOS -Chefin.
Drei Dinge seien es konkret: Zuwanderer müssten sich"an unsere Werte halten", die deutsche Sprache lernen und"dass wir erwarten können, dass jemand arbeitet und seine Steuern zahlt". Diese Forderungen und ein Schulfach"Mit unseren Werten leben" könne aber nur ein Bildungsminister umsetzen, so Meinl-Reisinger,"dazu wäre es höchst an der Zeit".
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