ÖVP-Chef Karl Nehammer beendet die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ, da in wesentlichen Punkten keine Einigung erzielt werden kann. Nehammer kündigte seinen Rücktritt als Bundeskanzler und Parteiobmann an.
Bundeskanzler Karl Nehammer ( ÖVP ) bricht die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ ab. Das teilte die Volkspartei am Samstagabend mit. „Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs“, erklärte Nehammer darin. Man habe bis zum jetzigen Zeitpunkt alles versucht, so der ÖVP -Chef und Bundeskanzler weiter, der zuletzt mit der SPÖ allein verhandelt hatte, nachdem die NEOS als dritter Koalitionspartner abgesprungen waren.
Wie Nehammer in einem Video in sozialen Medien kundtat, wird er sich „in den nächsten Tagen als Bundeskanzler und Parteiobmann“ zurückziehen. „Nimm dich selbst nicht so wichtig“ sei ein Satz, den ihm sein Vater mitgegeben habe. Er werde einen geordneten Übergang ermöglichen, es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen. Dass ÖVP und SPÖ eigentlich nicht miteinander können, war bereits zuvor nach außen gedrungen. Beide Parteien sollen sich im Hintergrund ausgerichtet haben, dass der jeweils andere die Verhandlungen gefährde. Zunächst war davon ausgegangen worden, dass am Sonntag die Entscheidung fällt, ob weiter verhandelt werden soll. Nehammer hatte seine Länderchefs und die Landeshauptleute ins Kanzleramt gebeten. Auch die SPÖ-Gremien tagten. Bei den Sozialdemokraten war man verschnupft darüber, dass die ÖVP ihr bereits am Freitag die Schuld am Scheitern der Verhandlungen mit den NEOS gegeben habe. Offenbar wollte man schon aus den Verhandlungen aussteigen, Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll jedoch ein Umdenken bewirkt haben. Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs
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