Schon vor Tagen wollte Faeser den BSI-Präsidenten entlassen, nun meldet ihr Ministerium den Vollzug. Ein Koalitionspartner fordert weitere Aufklärung. Ein Text von konradlitschko
Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik , wurde entlassen Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Schönbohm stand nach einer Veröffentlichung des „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann in der Kritik, wegen einer möglichen Nähe zu russischen Geheimdienstkreisen. Der 53-Jährige hatte 2012 den umstrittenen Cyber-Sicherheitsrat e.V. mitgegründet und bis 2016 angeführt, der auch Kontakte nach Russland gehalten haben soll. Noch im September hielt er dort eine Festrede.
Die Entscheidung erfolge auch „aus Fürsorge“ für die 1.500 Mitarbeitenden des BSI, so der Sprecher. Sie könnten nun wieder unabhängig von personellen Spekulationen „ihrer für die IT-Sicherheit in Deutschland so wichtigen Arbeit nachgehen“. Die Vorwürfe gegen Schönbohm würden weiter „mit Nachdruck“ geprüft. Bis zum Abschluss der Prüfung gelte für Schönbohm die Unschuldsvermutung, betonte der Sprecher.
Protelion wurde nach der ZDF-Veröffentlichung indes aus dem Verein ausgeschlossen. Deren CEO Josef Waclaw hatte eine Lenkung durch russische Geheimdienste ebenso zurückgewiesen. Die von Protelion verwendete Software habe keine Backdoors und sei auch nicht mit russischen IT-Systemen kompatibel, sagte er der taz.
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