In den nächsten Wochen muss eine Entscheidung über die künftige Finanzierung des ORF fallen. Die Verhandlerinnen Eva Blimlinger und Susanne Raab könnten unterschiedlicher kaum sein.
Es ist ein unwahrscheinliches Duo, das gerade die Weichen für die wichtigste medienpolitische Entscheidung des Jahrzehnts stellt: Kanzleramtsministerin Susanne Raab und die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger könnten unterschiedlicher kaum sein – und trotzdem müssen sie federführend in den nächsten Monaten eine Reform vorlegen,Bis Ende dieses Jahres muss feststehen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Österreich in Zukunft finanziert wird.
Die Folge: Die dahingehend bisher eher unambitionierten Koalitionäre müssen jetzt ein neues Finanzierungsmodell für das größte Medienhaus der Republik aus dem Boden stampfen. Die Varianten reichen von einer überarbeiteten „GIS plus“ über eine an das deutsche Modell angelehnten „Haushaltsabgabe“ bis zur Finanzierung direkt aus dem Bundesbudget, alle haben Für und Wider.
Es muss aber recht schnell gehen – denn auch wenn der VfGH eine Neuregelung erst mit 1. 1. 2024 verlangt, braucht der ORF mit seinen rund 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie langfristigen Produktions- und Lizenzverträgen eine Vorlaufzeit von zumindest einem halben Jahr, um sich auf ein eventuell kleineres Budget einzustellen – von Bundesländern, die dann mit einem um die GIS-Einnahmen reduzierten Budget auskommen müssten, ganz zu schweigen.
Die eigentlich zuständige Medienministerin auf der Gegenseite hatte sich dagegen lange in Schweigen gehüllt. Erst diese Woche ging Raab in einem Interview mit der Austria Presse Agentur in die Offensive und deutete an, dass der ORF in Zukunft weniger Mittel zur Verfügung haben könnte: „Auch das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen. Es wird von hart arbeitenden Gebührenzahlerinnen und -zahlern erwirtschaftet.
Allein werden Raab und Blimlinger die ORF-Finanzierung und andere Medienfragen aber nicht klären. Schlüsselrollen spielen neben
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