Erneut wollten pro-palästinensische Gruppierungen in Neukölln demonstrieren. Die Polizei hat die Veranstaltung verboten, das Verwaltungsgericht bestätigte dies.
Verbot einer für Mittwochnachmittag in Neukölln geplanten, israelfeindlichen Demonstration bestätigt.
Die Demonstration war am Dienstag von der Polizei verboten worden. Auch eventuelle Ersatzveranstaltungen an anderen Orten waren untersagt worden. Auf XAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die Veranstalter werfen der Polizei in einer Kampagne im Internet rassistische Motive für das Verbot der Demonstration vor. Die „angeblichen Aktionen einer Minderheit“ würden benutzt, „um einer ganzen Gemeinschaft das Recht auf freie Meinungsäußerung zu verweigern“, hieß es in einer Mitteilung. Das Verbot der Polizei verstoße gegen das Grundgesetz.an. „Wir sind verpflichtet euch mitteilen zu müssen morgen nicht zum Richardplatz zu kommen.
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