Angesichts der Schlappe seiner Partei Renaissance bei der EU-Wahl hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, das Parlament aufzulösen und ein Dekret zur Abhaltung einer Parlamentsneuwahl zu unterzeichnen. Diese soll am 30. Juni in der ersten Runde und am 7.
Angesichts der Schlappe seiner Partei Renaissance bei der EU-Wahl hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, das Parlament aufzulösen und ein Dekret zur Abhaltung einer Parlamentsneuwahl zu unterzeichnen. Diese soll am 30. Juni in der ersten Runde und am 7. Juli in der zweiten Runde stattfinden, sagte Macron heute Abend in einer Rede.Florian Amelin, Katja Lehner , Michael Baldauf , Florian Zischka , Mario Palaschke , alle ORF.
Die rechtsextreme Partei Chega, die bei im März noch über 18 Prozent errungen hat, kommt den Angaben zufolge nur mehr auf 9,2 Prozent. Gut hat die liberale Iniciativa Liberal abgeschnitten, die mit 9,8 Prozent an dritter Stelle stehen könnte.Die Wahlbeteiligung insgesamt liegt einer ersten Schätzung zufolge bei 51 Prozent. Das teilt ein Sprecher des EU-Parlaments mit. 2019 hat die Wahlbeteiligung 50,66 Prozent betragen.
Die zweite Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie kommt auf 62 Abgeordnete, die Grünen auf 53. Stark wird vorerst die Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten, die viele dem rechten Rand zuzuordnende Abgeordnete versammelt: Sie kommt auf 102 Sitze. Auf dem letzten Platz landen die Linken mit 34 Abgeordneten.Für Bundeskanzler Karl Nehammer ist das Ergebnis „nicht erfreulich“.
Um 20.15 Uhr soll es eine erste Hochrechnung zur künftigen Zusammensetzung des Europäischen Parlaments geben. Die Partei von Premier Andrej Plenkovic erhält laut den Angaben 33,7 Prozent der Stimmen und damit sechs Mandate im EU-Parlament. Das links-liberale Wahlbündnis unter Führung der Sozialdemokraten wird Zweiter mit 27,8 Prozent und vier Mandaten.Auch in Zypern gewinnt mit Dimokratikos Synagermos eine christdemokratische und konservative Partei. Laut den ersten Prognosen kommt sie auf zwei der sechs zypriotischen Sitze im EU-Parlament.
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