Die Parteispitzen von Vorarlberger ÖVP und FPÖ haben sich laut APA-Informationen am frühen Montagnachmittag auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt.
Die Parteispitzen von Vorarlberg er ÖVP und FPÖ haben sich laut APA-Informationen am frühen Montagnachmittag auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt. Eine Bestätigung dafür gab es dafür vorerst nicht, in den Parteien wurde auf die abzuwartenden Beschlüsse der am Abend tagenden Gremien verwiesen.
Regierungsverhandlungen am 21. Oktober aufgenommen Die Regierungsverhandlungen zwischen Volkspartei und Freiheitlichen wurden am 21. Oktober aufgenommen. Trotz inhaltlich großer Schnittmengen zählte am Ende jede Minute, um die Verhandlungen bis Montagabend abzuschließen. Ein positives Ende der Koalitionsgespräche bis dahin war Voraussetzung dafür, dass die neue Landesregierung am Mittwoch in der konstituierenden Landtagssitzung angelobt werden kann.
self all Open preferences. Die Besonderheiten der Vorarlberger Landesregierung Unüblich ist in Vorarlberg hingegen, dass vor der Befassung der Gremien mit dem ausverhandelten Paket keine Inhalte daraus an die Öffentlichkeit gelangen. Erklärungsbedarf könnte es am ehesten rund um die Besetzung der Landesregierung und die Ressort-Verteilung geben. In Vorarlberg besteht die Landesregierung - das ist in der Landesverfassung so festgeschrieben - aus sieben Personen.
self all Open preferences. Rein rechnerisch - die ÖVP erzielte bei der Landtagswahl im Oktober einen Stimmenanteil von 38,30 Prozent, die FPÖ 28,00 Prozent - würden den Freiheitlichen drei der sieben Sitze zustehen. Als Möglichkeit stand für die ÖVP aber auch im Raum, der FPÖ zwei Landesräte und anstelle eines dritten Sitzes den Posten des Landesstatthalters anzubieten.
Rechenbeispiel: Wie viele Sitze stehen der FPÖ zu? Stimmen die Parteigremien am Abend den Verhandlungsergebnissen zu, wird morgen, Dienstag, das neue Regierungsprogramm der Öffentlichkeit vorgestellt - rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am Mittwoch.
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