+++ Mückstein: 'Impfpflicht wird uns in der Omikron-Welle nicht helfen' +++
Gesundheitsminister verteidigt die Impfpflicht. Diese soll Österreich im Kampf gegen zukünftige Varianten helfen.
Der Entwurf zum Impfpflicht-Gesetz hat am Montagabend mit breiter Mehrheit den Gesundheitsausschuss des Nationalrates passiert. Das Vorhaben erhielt im Ausschuss die Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen sowie jene der SPÖ-Abgeordneten und auch eine der beiden NEOS-Mandatare. Die FPÖ stellte sich geschlossen dagegen. Im vorangegangenen Experten-Hearing wurde der Entwurf überwiegend als verhältnismäßig bewertet, Kritik kam vom FPÖ-Experten.
Die Regierung hatte den überarbeiteten Entwurf zur Impfpflicht erst am Sonntag vorgestellt. Der Plan sieht vor, dass die Corona-Schutzimpfung ab Februar für alle Personen ab 18 Jahren mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Österreich verpflichtend wird. Sie müssen künftig ein gültiges Impfzertifikat vorweisen. Bis Mitte März ist eine Eingangsphase ohne Strafen vorgesehen.
"Wer und was schützt uns vor neuen Virusvarianten und Wellen?", fragte der Minister."Die Antwort gebe ich Ihnen sehr gerne: Die Impfung schützt uns", so Mückstein, der die Impfpflicht als eine"sehr nachhaltige Maßnahme" bezeichnete.
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