Die Wiener SPÖ fordert eine Residenzpflicht für Flüchtlinge, Doskozil widerspricht. Und er droht mit dem Verfassungsgerichtshof, wenn die Wiener Zweitwohnsitzerabgabe kommt.
Die Wien er SPÖ fordert eine Residenzpflicht für Flüchtlinge, Doskozil widerspricht. Und er droht mit dem Verfassungsgerichtshof, wenn die Wien er Zweitwohnsitzerabgabe kommt.Die Wien er Stadtregierung will eine Residenzpflicht für Asylberechtigte, damit diese nicht aus den Bundesländern in die Hauptstadt ziehen können. Aus dem Burgenland kommt dazu ein klares Nein.Die Probleme mit der Stimme nach Operationen sind für mich schon Routine.
Über die Stellungnahmen und Wortmeldungen der vergangenen Wochen habe ich innerlich schon lachen müssen. Auf der einen Seite eine ÖVP in der Person des Bundeskanzlers, die in den vergangenen Jahren in der Asylpolitik das, was uns von seinem Vorgänger Sebastian Kurz versprochen worden ist, nicht gehalten hat.Wenn alles dicht wäre, hätten wir in den vergangenen Jahren nicht so viele Flüchtlinge gehabt. Jetzt gerade ist es vielleicht ein bisschen weniger.
Wien fordert ja eine Residenzpflicht, damit Asylwerber, wenn sie ihre Berechtigung erhalten haben, nicht sofort in die Bundeshauptstadt ziehen.
Hans Peter Doskozil Innenpolitische Interview Wien
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