Missing Link: Digitale, vernetzte Polizei - Stand der Dinge, Kosten, Datenschutz missinglink Datenschutz
"Polizei 2020" – "Polizei 2030?" - etwas Unkerei konnten wir uns nicht verhehlen, als wir vor etwa drei Jahren über das Programm "Polizei 2020" berichteten, mit dem die polizeiliche IT-Architektur harmonisiert und modernisiert werden sollte. Immerhin, die pessimistische Prognose ging auf einen Mitarbeiter der Polizei zurück.
Von 2016 bis 2030: Jetzt stehen wir also kurz vor der Halbzeit und fragen, wie es aussieht: Wie ist der Stand der Dinge, was kostet das Ganze, und wie steht es eigentlich mit dem Datenschutz?Zur Erinnerung: Im November 2016 verständigten sich die Innenminister des Bundes und der Länder auf die sogenannte Saarbrücker Agenda zur Modernisierung und Vereinheitlichung der polizeilichen IT-Architektur. Dafür schuf das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat .
Im Juli 2019 wurde mit Holger Gadorosi ein externer Berater engagiert. Im Dezember 2019 verständigten sich die Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung auf die Einrichtung eines Polizei-IT-Fonds. Dieser Fonds ist Teil der Finanzierung des Programms durch Bund und Länder. Er hat einen Verwaltungsrat, der den BLLA ablöste und nun das zentrale strategische Entscheidungsgremium im Programm ist.
Im Frühjahr 2021 beschloss er, ein schrittweises Programmvorgehen zu etablieren. Im Herbst 2021 wurde die Gesamtprogrammsteuerung des Programms vom BKA zum BMI verlagert und dabei wurde auch die Organisationsstruktur des Programms geändert. Bis Mitte 2023 sollen einheitliche Systeme der polizeilichen Sachbearbeitung bereitgestellt und ein zentrales Datenhaus begonnen werden.
In der Hauptsache wird das jetzt schon gemeinsam genutzte Verbundsystem Informationssystem Polizei modernisiert. Inpol enthält vor allem Personen- und Sachfahndungsdateien. Die hier hinterlegten Daten stehen allen angeschlossenen Behörden zur Verfügung, nämlich BKA, BPOL, Landespolizeidienststellen und Zollbehörden.