Durch die Untersuchung soll geklärt werden, ob die Coronahilfen für die Lufthansa im Einklang mit europäischen Staatshilferegeln waren.
gewährten Milliardenstaatshilfen für die deutsche AUA-Mutterein. Damit soll geklärt werden, ob die Hilfen im Einklang mit europäischen Staatshilferegeln waren.
Hintergrund der Untersuchung ist ein Urteil des Gerichts der EU von vor gut einem Jahr. Die Richter in Luxemburg hatten entscheiden, dass die EU-Kommission die Hilfen im Umfang von rund 6 Mrd. Euro nicht hätten genehmigen dürfen. Der EU-Kommission seien bei ihrer Beurteilung mehrere Fehler unterlaufen, das EU-Gericht hatte die Genehmigung der Kommission daher für nichtig erklärt.
Jetzt überprüft die Kommission ihre Entscheidung nochmals und will dabei etwa die Marktmacht der Lufthansa an den Flughäfen in Wien und Düsseldorf berücksichtigen. Die Behörde betont aber, dass die Einleitung einer Untersuchung noch nichts über deren Ergebnis aussagt.Die Reisebeschränkungen in der Pandemie hatten die Geschäfte der Lufthansa nahezu zum Erliegen gebracht. In dem Konzern mit rund 138.
Deutschland, Österreich, die Schweiz und Belgien hatten dem Lufthansa-Konzern insgesamt 9 Mrd. Euro Hilfen zugesagt, die aber nicht vollständig abgerufen wurden. Der Löwenanteil der Summe stammte aus Deutschland, dem Heimatland der Lufthansa. 6 Mrd. Euro einschließlich eines 20-prozentigen Aktienpakets und stillen Beteiligungen entfielen auf den bundeseigenen Wirtschaftsstabilisierungsfonds , während die deutsche staatliche KfW-Bank einen Kredit über 1 Mrd.
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