Bis heute ist rechtlich ungeklärt, ob das Zwei-Sekunden-Sample eines Musikstücks als Nachahmung gilt oder nicht. Nun könnte das von der Band Kraftwerk losgetretene Endlosverfahren endlich sicherstellen, dass sich solche Schnipsel legal verwenden lassen.
) eingeführt hatte. Das Oberlandesgericht Hamburg, an das der BGH den Fall zur endgültigen Klärung zurückverwiesen hatte, hat daraufhin entschieden, dass die Verwendung des Samples nach Einführung der neuen Schranke im Jahr 2021 tatsächlich wieder rechtmäßig war, da es sich um eine Nutzung zum Zwecke des Pastiche handelte.
… stellt sich zunächst die Frage, ob die Schrankenregelung der Nutzung zum Zwecke von Pastiches im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG ein Auffangtatbestand jedenfalls für eine künstlerische Auseinandersetzung mit einem vorbestehenden Werk oder sonstigen Bezugsgegenstand einschließlich des Sampling ist und ob für den Begriff des Pastiches einschränkende Kriterien wie das Erfordernis von Humor, Stilnachahmung oder Hommage gelten.
Der EuGH vertritt seit einiger Zeit die Auffassung, dass die in der EU-Grundrechtecharta verankerten Grundsätze bereitsüber Grundrechte als Schranke für das Urheberrecht in Notfällen festgestellt haben, ist dies nicht unbedingt der Fall, da die bestehenden Ausnahmen offenbar nicht alle von der Charta vorgeschriebenen Grundrechtserwägungen ausgeschöpft haben und andererseits noch nicht alle dieser Abwägungsmechanismen in den nationalen Gesetzen der...
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