Meloni oder: Kann eine Rechtspopulistin in die Mitte rücken?

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Meloni oder: Kann eine Rechtspopulistin in die Mitte rücken?
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Die Fratelli d’Italia gewinnen die EU-Wahl in Italien. Möglicherweise unterstützen sie Ursula von der Leyen bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin.

Die Fratelli d’Italia gewinnen die EU-Wahl in Italien. Möglicherweise unterstützen sie Ursula von der Leyen bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin.Ein Zugewinn war bei der EU-Wahl war Giorgia Meloni, Italiens Ministerpräsidentin, und ihrer Partei Fratelli d’Italia sicher. Vor fünf Jahren, als das Europäische Parlament zuletzt gewählt wurde, befand sich die rechtspopulistische Formation noch im Aufbau.

Im Rat der Staats- und Regierungschefs hat sie allen Maßnahmen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs auf die Ukraine zugestimmt, obwohl man ihre Regierung anfangs als russlandfreundlich verdächtigt hatte. Die Konservativen begannen bald damit, Meloni als potenzielle Partnerin zu umwerben.

Jetzt hat Meloni als Spitzenkandidatin aller fünf Wahlkreise in Italien mit 28,6 Prozent den Sieg eingefahren, der ihr vorhergesagt worden war. Der Machtzuwachs auf europäischer Ebene ist ihr gewiss, bloß, wie sie ihn einsetzen wird, weiß man noch nicht. Denkbar ist, dass sie zu einer Art Bindeglied zwischen Konservativen und Rechtspopulisten wird. Das könnte man als Mitte-Tendenz einer Rechtspopulistin interpretieren oder als Rechtsruck der Konservativen.

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