Kanzler Scholz hat seine Mehrheit für das Sondervermögen zusammenbekommen. Aber in die alte Rolle des Zauderers kann er schnell wieder zurückfallen.
Kanzler Scholz bei der Stimmabgabe für die Grundgesetzänderung zum Sondervermögen der Bundeswehr Foto: Michael Kappeler/dpa
Dem Kanzler dürften mehrere Steine vom Herzen gefallen sein. Ein Scheitern des Sondervermögens – wie im Fall der von Scholz ebenfalls unterstützten Impfpflicht – hätten der Ampel einen schweren Schlag versetzt; und es bleibt offen, ob sie sich davon überhaupt erholt hätte.
Als er dann noch von Munition bis Sprengmaterial herunterratterte, was Deutschland der Ukraine bereits alles geliefert habe, auf versprochene Haubitzen und Geparde sowie Panzer im Ringtausch verwies und zudem ankündigte, nun käme noch das Flugabwehrsystem Iris-T und ein hochmodernes Ortungsradar dazu, da schien das Image des Zögerns und Bremsens – für das der Kanzler seit Wochen in der Kritik steht – von diesem abzufallen.
Bedarf an Erklärung Es wäre – zumindest innenpolitisch – schon etwas geholfen, wenn Scholz all das erklären würde. Aber er lässt die Bevölkerung nicht an seinen Überlegungen und Abwägungen teilhaben. Zwar gibt er inzwischen mehr Interviews, doch darin bleibt er oft so nebulös, dass man nachher nicht schlauer als vorher ist.
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