Ein Gutachten besagt, dass die BIG das MCI-Projekt errichten und finanzieren könnte. Der Landesrat, der das Projekt zuvor abgesagt hatte, begrüßt die Prüfung durch den Landesrechnungshof.
Vergaberechtsexperte kam zu dem Schluss, dass die BIG das vom Land in eine Sackgasse geführte Hochbauprojekt errichten und allenfalls auch finanzieren dürfte.
Der Landesrat, der das Vorhaben Mitte Dezember noch vorliegen des Gutachtens mit Verweis auf die angespannte Budgetlage abgesagt hatte, erklärte am Samstag gegenüber der APA, dass eine derartige Vorgehensweise nicht den ursprünglichen Überlegungen des Landes entspreche, „das gesamte Bauherrenrisiko sowie die Finanzierung in die Hände der BIG zu geben.“\Aus dem Gutachten geht hervor, dass man relativ unkompliziert, wenn man das möchte, der BIG den Auftrag erteilen könnte, das MCI für uns zu errichten.“ Dornauer stellt aber auch klar: „Selbst dann müsste man den laut Landeskalkulation 250 Millionen Euro teuren Hochschulbau übernommen hätten: Am Ende müsste das Land den Bau durch die Übernahme der vom MCI an die BIG zu leistenden Mieten refinanzieren. von mir und der BIG gemeinsam in Auftrag gegebene Rechtsgutachten jetzt da liegt“ und bedauert, dass es von Mattle nicht mehr abgewartet wurde. Dass die Opposition die MCI-Causa durch den Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung durchleuchten lassen will, begrüßt der inzwischen einfache SPÖ-Landtagsabgeordnete ausdrücklich.Er sei „überzeugt“, dass diese Prüfung „massiv zu meiner politischen Rehabilitation beitragen“ werde, was seine Verantwortung als zuständiger Landesrat bei diesem „Monsterprojekt“ betreffe.Gespräche mit der BIG habe er aber schon im November 2023 aufgenommen. Dornauer will nicht ausschließen, dass das Immobilienunternehmen der Republik das Vorhaben kostengünstiger realisieren hätte können als das Land als Bauträger.
BIG MCI Landesrat Gutachten RECHTSPRÜFUNG
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