Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, die staatliche Förderung für Elektroautos künftig vom CO2-Ausstoß bei der Produktion der Fahrzeuge und Ba
tterien abhängig machen zu wollen. Der Plan ist offenbar vor allem gegen chinesische Hersteller gerichtet.
Der Vorstoß im Bereich der E-Auto-Förderung ist Teil eines am Donnerstag im Elysée-Palast vorgestellten Gesetzesentwurfs zur Förderung der „grünen Industrie“ beziehungsweise zur beschleunigten „Reindustrialisierung“ des Landes. Von Macrons Kabinett soll das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden.
In der Tat könnte Macrons Initiative von der Welthandelsorganisation und der EU selbst als regelwidrige Handelsbarriere eingestuft werden. Laut „Handelsblatt“ führt man in französischen Regierungskreisen den im März von der Kommission vorgelegten „Net Zero Industry Act“ als mögliche rechtliche Grundlage an, wonach die EU anstrebt, bis 2030 40 Prozent des jährlichen Bedarfs an sauberen Technologien selbst zu produzieren.
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