Der Neos-Abgeordnete über die Schwierigkeiten einer Koalition mit ÖVP und SPÖ, den fehlenden Mut zu einer Pensionsreform und seinen Abschied aus der Politik.
Im Jahr 2013 holte Neos -Gründer Matthias Strolz seinen Vorarlberger Landsmann in seine Partei und in den Nationalrat. Bei der Wahl 2024 wird er nicht mehr kandidieren.Geht man nach den aktuellen Umfragen und den Prognosen von Politanalysten, dann war für die Neos noch nie die Chance so groß wie nach der kommenden Wahl, Teil einer Bundesregierung zu sein. Und genau zu diesem Zeitpunkt haben Sie Ihren Rückzug aus der Politik angekündigt.
Ja, das ist natürlich schnell genannt. Aber wenn es dann so weit kommt, ist es sicherlich nicht so schnell verhandelt. Es ist schon schwierig genug, zwei Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Wie schwierig wird das erst mit drei Parteien? Das wird zähes Ringen. Meine Partei wird Reformen verlangen. Und ÖVP und SPÖ sind genau jene zwei Parteien, die sich mit Reformen am schwersten tun, weil sie im alten System verhaftet sind.
Es stimmt, die Lohnfindung ist ein Sozialpartnerschaftsthema. Aber heute ist es doch so, dass sogar eine mittelgroße Kammer wie die Ärztekammer ein stärkeres legistisches Team hat als ein Parlamentsklub. Da werden Gesetze geschrieben. In den Kammern und nicht im Parlament. Die Neos selbst musten aber auch zuletzt Ihren Wirtschaftskurs ein wenig schärfen, weil dieser in den Hintergrund geraten ist, nachdem man sich fast nur auf U-Ausschüsse konzentriert hatte.
Andererseits ist es aber auch eine neue Dimension gewesen, wie viele Sachverhaltsdarstellungen nach Befragungen im U-Ausschuss an die Staatsanwaltschaften geschickt worden sind.© kurier / Martin Winkler Müsste da nicht die Kritik ein wenig milder sein? Immerhin mussten Krisen wie die Corona-Pandemie, der Ukrainekrieg oder die Energiekrise ausgeglichen werden ...
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Zweiter Todesfall bestätigt: Suche nach weiteren Vermissten nach Hoteleinsturz in DeutschlandVier Menschen konnten lebend aus den Trümmern befreit werden. Die Feuerwehr im an der Mosel gelegenen Ort Kröv im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz kann das Gebäude wegen akuter Einsturzgefahr...
Weiterlesen »
Ktn: Nach Absturz mit Pkw bei Großkirchheim nach Hause gegangenFeuerwehr-News aus erster Hand
Weiterlesen »
Apache 207 singt sich nach „Miami“ und kommt nach St. PöltenDer deutsche Erfolgsrapper Apache 207 („Komet“) packt in seinem neuen Sommersong seine Koffer, aber auch für einen Besuch am Frequency Festival (14.-17-8.) in St. Pölten.
Weiterlesen »
Nach Niederbayern gebracht: Pilot schleust vier Migranten nach DeutschlandEin 39-jähriger Pilot brachte die Menschen unerlaubt in einem Kleinflugzeug nach Deutschland.
Weiterlesen »
Jüngster Unfall nur Eisberg-Spitze: Umfeld besorgt um 'rücksichtslosen' Pax-Jolie-PittPax Jolie-Pitt befindet sich nach seinem Unfall nach wie vor im Spital.
Weiterlesen »
Nach Sturz! Skateboarder mit Stinkefinger in KameraDer Kolumbianer Jhancarlos Gonzalez war nach dem Ausscheiden im Skateboard-Wettbewerb nach Olympia verärgert.
Weiterlesen »