Der Fraktionschef der Linken wird bei der Vorstandswahl nicht erneut kandidieren. Ohnehin ist fraglich, wie lange es die Linksfraktion noch gibt.
BERLIN taz | Die Linksfraktion im Bundestag steht vor einem personellen Umbruch. Nach Amira Mohamed Ali hat nun auch Dietmar Bartsch mitgeteilt, bei der Neuwahl am 4. September nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren. Anders als sie verband er seine Ankündigung weder mit Attacken auf innerparteiliche Gegner:innen noch mit einem Abgesang auf die Linkspartei.
Die Entscheidung, nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren, sei „lange vor der letzten Bundestagswahl gefallen“, heißt es in dem Schreiben. In den vergangenen Tagen und Wochen hätten ihn zwar viele „heftig gedrängt, in dieser für die Partei nicht leichten Situation noch einmal zu kandidieren“. Doch letztlich sei er bei seiner Entscheidung geblieben.
Auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Reichstag betonte Bartsch, dass sein Rückzug von der Fraktionsspitze keineswegs heiße, dass er „in irgendeiner Weise die Linke aufgegeben“ habe. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagte er. Selbstverständlich werde er sich denn auch dafür einsetzen, „dass es auch im nächsten Bundestag eine linke Fraktion gibt“.
Die Vorbereitungen ihrer politischen Vertrauten für eine Abspaltung laufen jedenfalls bereits auf Hochtouren. Wenn es so kommt, wäre das auch das Ende der Linksfraktion. Denn verliert sie nur drei Mitglieder, ist der Fraktionsstatus futsch. Neben Wagenknecht könnten sich zwischen sieben und elf Abgeordnete an dem anvisierten neuen „linkskonservativen“ Projekt beteiligen, heißt es aus Fraktionskreisen.
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