Bezüglich eines Minenräumeinsatzes in der Ukraine, erwähnte Bundespräsident Van der Bellen weder das Bundesheer noch österreichische Soldaten. Selbst wenn, die Neutralität stünde dem nicht im Weg, schreibt thomasseifert in unserem aktuellen Leitartikel.
Neutralitätsdebatte in Österreich: 'Es wird kein österreichischer Soldat für so einen operativen Einsatz ukrainischen Boden betreten, solange das ein Kriegsgebiet ist', stellte Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag klar. 'Wer österreichische Soldaten in ein Kriegsgebiet schicken will, der riskiert, dass sie nicht mehr lebend zurückkommen. Dieser Preis ist zu hoch', so der Bundeskanzler.
'Notabene: Van der Bellen hatte weder das Bundesheer erwähnt noch explizit davon gesprochen, dass Österreich Soldaten für den Entminungseinsatz in die Ukraine entsenden solle. Doch selbst wenn es so wäre, würde Österreichs Neutralität nicht gegen einen derartigen humanitären Minenräumeinsatz des Bundesheeres sprechen.
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