Zwei Wochen nach der Nationalratswahl stimmen die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger am Sonntag über die Zusammensetzung ihres Landtages ab. Im „Ländle“ dürften sich Trends widerspiegeln, die zuletzt auf Bundesebene zu beobachten waren, sagt der Politologe Peter Filzmaier.
Zwei Wochen nach der Nationalratswahl stimmen die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger am Sonntag über die Zusammensetzung ihres Landtages ab. Im „Ländle“ dürften sich Trends widerspiegeln, die zuletzt auf Bundesebene zu beobachten waren, sagt der Politologe Peter Filzmaier. Bei der Regierungsbildung nach der Wahl könnte sich dieselbe „Gretchenfrage“ wie im Bund stellen.Bei der Landtagswahl 2019 verteidigte die ÖVP mit 43,5 Prozent der Stimmen überlegen Platz eins.
Auf Bundesebene ortete Bundespräsident Alexander Van der Bellen jüngst eine „klassische Pattsituation“. FPÖ-Parteichef Herbert Kickl hat mehrfach betont, eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen werde es nur mit ihm als Kanzler geben. Die ÖVP und Parteichef Karl Nehammer zeigten sich offen für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, schlossen aber eine Kooperation mit Kickl dezidiert aus.
Die hohe Konsensbereitschaft in der Landespolitik könnte ansonsten schwierige Verhandlungen über eine Koalition aus drei Parteien erleichtern. Für Filzmaier war der betont freundliche Umgang von Grünen und NEOS in der Vorarlberger „Elefantenrunde“ auffällig, zumal die beiden Parteien durchaus in ähnlichen Wählerteichen fischen.
Im Dilemma sieht Filzmaier ÖVP und SPÖ, die aktuell die steirische Landesregierung bilden. „Knüpfen sie ihr Schicksal aneinander, geben sie der FPÖ Rückenwind“, sagt der Politologe. Dass ÖVP und SPÖ bei der Wahl ihre gemeinsame Mandatsmehrheit halten können, ist ungewiss. Für eine Fortsetzung der Koalition bräuchte es womöglich eine dritte Partei.
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