+++ Wenn Türkis-Grün scheitert +++ Kurz Plan B für die Regierung +++
. „Schwierig, extrem schwierig“, hört man sowohl aus der ÖVP als auch von den Grünen über die laufenden Koalitionsverhandlungen. Das Wochenende wurde durchverhandelt. Beide Partner treten einander weiterhin in freundlicher Atmosphäre gegenüber. Doch bei Migration, Steuern, Verkehrsprojekten und auch in der Bildung kommt man kaum vom Fleck. Keine Rede mehr davon, dass die Regierung bis Weihnachten steht.
Es darf nicht zu detailliert sein, um Verhandlungsspielraum zu lassen. Ziel: Projekte mit wechselnden Mehrheiten im Parlament beschließen. Also etwa Klimaschutz mit den Grünen, Migration mit der FPÖ, Soziales mit der SPÖ.. Die Minister dürften nicht nur ÖVP-Vertreter sein, sondern müssten vor allem in Schlüsselressorts Angebote an SPÖ, FPÖ und Grüne sein – ähnlich der jetzigen Übergangsregierung..
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